Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Präambel

Die Weinpiraten GmbH & Co. KG (nachfolgend „WEINPIRATEN“) betreiben unter der URL http://www.weinpiraten.com einen Online-Shop, über den vorher registrierte Kunden Waren erwerben können. Das Geschäftsmodell der WEINPIRATEN basiert auf Empfehlungen anderer WEINPIRATEN. Über zusätzliche Aktionen, die in der Regel zeitlich und mengenmäßig limitiert sind, werden Kunden regelmäßig per E-Mail informiert.

§ 2 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrags zwischen den WEINPIRATEN und dem Kunden.

(2) Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt ausschließlich die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist der Kauf und die Lieferung von Produkten, insbesondere alkoholischer Getränke und anderer Genusswaren, die entweder online über die Webseite www.weinpiraten.com oder anderweitig in Textform oder per Telefon vom Kunden bestellt werden.

§ 4 Registrierung

(1) Voraussetzung für Bestellungen im Online Shop ist die vorherige, kostenlose Registrierung. Die WEINPIRATEN sind berechtigt, Registrierungsanträge nach eigenem Ermessen und ohne Begründung abzulehnen. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige und volljährige Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgetreu anzugeben und bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Mit der Anmeldung wählt der Nutzer einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Nutzername und Passwort sind geheim zu halten, um einen Missbrauch auszuschließen. Bei einem Missbrauchsverdacht oder Verlust der Anmeldeangaben ist dies den WEINPIRATEN unverzüglich per E-Mail mitzuteilen.

(2) Jeder Nutzer darf sich nur einmal bei WEINPIRATEN anmelden und versichert mit der Anmeldung, dass er weder Kunde noch Vertriebspartner bei WEINPIRATEN ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.

§ 5 Piratenempfehlungen

Registrierung und Bestellungen bedürfen in der Regel einer vorherigen Empfehlung durch einen Vertriebspartner der WEINPIRATEN. Die empfehlenden Vertriebspartner der WEINPIRATEN werden an den Umsätzen der durch sie geworbenen Kunden beteiligt.

§ 6 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Das Angebot der WEINPIRATEN auf der Webseite www.weinpiraten.com und anderen Prospekten oder ähnlichen Unterlagen (nachfolgend gemeinsam als „Sortiment“ bezeichnet“) variiert. Es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Lieferbarkeit und Verfügbarkeit der Artikel. Alle Angebote sind freibleibend.

(2) Die Darstellung von Produkten im Sortiment stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Die vom Kunden getätigten Bestellungen stellen somit erst ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages dar. Die vom Kunden abgegebene Bestellung ist – vorbehaltlich des gesetzlichen Widerrufsrechts – bindend. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Bestellbestätigung. Diese beinhaltet eine Übersicht über die Einzelheiten der Bestellung und dient nicht als Annahme des Angebots. Das Angebot des Kunden wird erst durch den Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Auslieferung der Ware angenommen. Bei Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder bei Versendung der bestellten Produkte und den Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung), spätestens aber mit Erhalt der Ware, kommt der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und den WEINPIRATEN zustande.

§ 7 Widerrufsbelehrung – Widerrufsrecht (nur für Verbraucher i. S. d. § 13 BGB)

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weinpiraten GmbH & Co. KG, Friedensallee 108, 63263 Neu-Isenburg, info@weinpiraten.com, +49 (0) 40 20 93 13 14 0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unser Lager (WEINPIRATEN GmbH & Co. KG, c/o   Winter´s Wein Direkt GmbH & Co. KG, Hagenauer Straße 57, 65203 Wiesbaden, info@weinpiraten.com, +49 (0) 40 20 93 13 14 0) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 8 Preise und Versandkosten

(1) Die auf der Produktseite und/oder in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Preise und Versandkosten sind in Euro. Alle genannten Preise gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung.

(2) Einige der von den WEINPIRATEN angebotenen Weine werden nur in Einheiten à 3 bzw. 6 Flaschen oder einem Vielfachen davon verschickt. Die jeweilige Bestelleinheit ergibt sich aus dem Sortiment. Für die Versandlogistik einschließlich Porto und Verpackung wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 11,90 bis zu einem Bestellwert von EUR 75,- berechnet. Für Bestellungen im Wert von mehr als EUR 75,- beträgt die Versandkostenpauschale EUR 7,90; bei Bestellungen im Wert von mehr als EUR 150,- erfolgt die Lieferung kostenfrei.

§ 9 Lieferung

(1) Die Lieferung erfolgt – Verfügbarkeit vorausgesetzt – schnellstmöglich, in der Regel innerhalb von 7 Tagen ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Lieferungen erfolgen ausschließlich an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollte ein bestelltes Produkt aus von den WEINPIRATEN nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden die WEINPIRATEN anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme der Kunde nicht verpflichtet ist. In diesem Fall werden die WEINPIRATEN den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und ihm im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(3) Bei Verzögerungen der Lieferung aus Gründen, die die WEINPIRATEN nicht zu vertreten haben und die länger als drei Wochen nach Vertragsschluss andauern, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(4) Im Falle eines Annahmeverzugs oder der Verletzung sonstiger Mitwirkungspflichten des Kunden sind die WEINPIRATEN berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufnahmen dem Kunden in Rechnung zu stellen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem er in Annahmeverzug gerät.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen der Weinpiraten erfolgen unter Eigentumsvorbehalt der WEINPIRATEN. Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über.

§ 11 Zahlung

(1) Zahlungen können per Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Vorauskasse erfolgen.

(2) Bei bestimmten Zahlungswegen können die WEINPIRATEN eine Pauschale erheben, über die auf der Kunde im Rahmen des Bestellungsvorgangs hingewiesen wird.

(3) Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden sind die WEINPIRATEN vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen (§ 288 Abs. 1 BGB).

(4) Wird eine Lastschrift wegen unzureichender Kontodeckung oder wegen einer falsch eingegebenen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, ohne hierzu berechtigt zu sein, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

(5) Gutscheine können nur bei einem Einkauf über die Internetseite www.weinpiraten.com eingelöst werden. Eine Auszahlung des Gutscheinbetrags ist ausgeschlossen. Auch im Falle eines Widerrufs einer mit Gutschein bezahlten Bestellung wird der Gutscheinbetrag nicht ausgezahlt. Der Kunde erhält stattdessen einen neuen Gutschein. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Reicht der Wert eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit den angebotenen Zahlungsoptionen ausgeglichen werden. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaige Restwerte des Gutscheins zu erstatten. Ein Gutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde.

§ 12 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Für Schäden, die Sie selbst beim Entpacken, Handhaben oder Lagern verursachen, können die WEINPIRATEN keine Gewähr leisten.

(3) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.

§ 13 Haftungsbeschränkung

(1) Die WEINPIRATEN haften mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Übergabe und Übereignung der Ware) auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzung der Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zu Gunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der WEINPIRATEN.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand der Sitz der WEINPIRATEN.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung ist im Wege vertragskonformer Auslegung unter Berücksichtigung des Rechtsgeschäftswillens beider Parteien durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, die dem Willen der Parteien am nächsten kommt, ohne dabei unwirksam zu sein.(4) Die WEINPIRATEN behalten sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die jeweils aktuelle Version der allgemeinen Geschäftsbedingungen kann unter www.weinpiraten.com/agb abgerufen werden. Die WEINPIRATEN werden die Kunden spätestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hinweisen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten, so gelten die neuen allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs des Kunden behalten sich die WEINPIRATEN vor, den Kunden nicht mehr zu beliefern.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.